Brief an Bürgermeisterin Stuchlik vom 25.05.2015

bi4w – Bürgerinnen und Bürger initiativ für ein gutes Leben in Weingarten
E-Mail: bi4w@gmx.de

Freiburg – Weingarten, 25.05.2015

Frau

Bürgermeisterin Gerda Stuchlik
Umwelt mit Forst und Abfallwirtschaft, Jugend, Schule und Bildung

Per Mail: dez-II@stadt.freiburg.de

Kinderpielplatz an der Krozinger Straße 52 in Freiburg – Weingarten
(sog. „Müllspielplatz“);

Ihr Schreiben vom 21.05.2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Stuchlik,

vielen Dank für Ihr promptes Antwortschreiben vom 21.05.2015. An Ihr Angebot zur „konstruktiven Zusammenarbeit“ knüpfen wir gerne an.

Direkt zu Ihren Bemühungen in Richtung einer Lösung:

1) Sie verweisen erneut (wie schon am 22.04.) auf „zwischen der ASF GmbH und der Freiburger Stadtbau (FSB) geführten Gespräche“. – Doch wie oft haben wir – schon im letzten Herbst immer wieder, dann Anfang Dezember 2014 zur Sitzung des sog. „Quartiersrates“ und wieder Ende Januar und dann im Februar – von angekündigten, beabsichtigten, schon stattgefundenen Gesprächen zwischen diesen beiden Akteuren gehört! Es blieb dabei leider oft auch in der Schwebe, ob diese Gespräche stattfinden sollen, werden oder stattgefunden haben – oder was auch immer.

Verstehen Sie, dass wir uns jetzt mit einem neuen Hinweis Ihrerseits auf solche „Gespräche“ nicht begnügen können? Und dass wir endlich einmal auch von Ergebnissen (sofern es diese gibt, was wir stark bezweifeln) hören wollen?

2 ) In Ihrem Brief sprechen Sie „bei bestimmten Objekten“ von „zusätzlichen Reinigungsarbeiten“ und „flächendeckender Quartiersreinigung“. Diese geplanten „modellhaften Maßnahmen“ finden an dem sog. „Müllspielplatz“ (wie uns immer wieder versichert wurde) schon seit Längerem statt. – Auch Sie hatten uns ja bereits in Ihrem Brief vom 22.04.2015 darauf hingewiesen, „dass die ASF GmbH sich … bereits für eine Verbesserung der Situation einsetzt“.

Doch wie regelmäßige Inspektionen unsererseits (besonders zu einschlägigen Spielzeiten etwa am Sonntag, auch seit dem häufigerem Leeren und Aufräumen des Müllplatzes) sehr deutlich zeigen: Ohne jeden Erfolg – so ist es, definitiv, trotz gegenteiliger Behauptungen. Die Lage hat sich leider keinesfalls verbessert! Ja, wenn wir unsere Fotos über die jetzt ca. zehn Monate vergleichen, eher verschlechtert.

Bitte vergewissern Sie sich noch einmal, wovon wir miteinander reden!

Wir verweisen hierzu auf die für jedermann und jede Frau einsehbaren eindrücklichen Bilder zur Lage:

– Fotos vom 03.05.2015:
https://bi4w.wordpress.com/2015/05/24/03-05-2015-an-einem-sonntag-im-mai/

– Fotos vom 05.04.2015 Ostersonntag:
https://bi4w.wordpress.com/2015/04/07/05-05-2015-ostersonntag-am-mullspielplatz/

– Fotos vom 01.03.2015:
https://bi4w.wordpress.com/2015/03/02/01-03-2015-die-situation-nach-einem-halben-jahr/

– Fotos vom 27.09.2014 beim Kinderfest zum 25. Jahrestag des Forum Weingarten:
https://bi4w.wordpress.com/2014/10/03/test-galerie-keinderfest/#jp-carousel-214

– Fotos vom 08.08.2014:
https://bi4w.wordpress.com/2014/08/08/fotos-vom-mullspieplastz/

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Stuchlik, da die „geplanten … Maßnahmen“ am sog. „Müllspielplatz“ modellhaft schon jetzt weitgehend umgesetzt werden, können wir schon jetzt sehen, was sie taugen: Sie haben sich – ausweislich der Dokumentation – schon jetzt sichtbar als praktisch gescheitert erwiesen! Frau Bürgermeisterin, wir fürchten also sehr und wohlbegründet: Sie setzen auf ein totes Pferd.

Verstehen Sie, dass wir Sie – und natürlich auch uns! – vor solchen scheineffektiven Fehlinterventionen bewahren wollen?

Ggf. wäre natürlich zudem beim Vermieter darauf hinzuwirken, dass dieser seine Kunden / Mieter zum nötigen Verhalten veranlasst. Auch Kontrolle könnte wichtig sein.

3) Drei Bemerkungen zu Ihrem Hinweis auf die Information durch Herrn Broglin auf der Mitgliederversammlung beim „Bürgerverein Weingarten“ sowie zu Ihrem Hinweis auf dessen „Ankündigung“ in der Badischen Zeitung vom 24. April 2015:

– Die BZ (in der online-Ausgabe) erwähnt dort in 3 ½ (!) von ca. 25 Zeilen diese „Ankündigung“ des „Müll-Konzepts für den Stadtteil“. Ist das für Sie eine ausreichende Information der Bürgerinnen und Bürger Weingartens in der Sache?

– Selbstverständlich begrüßen wir Informationsveranstaltungen wie die beim Bürgerverein (bei der etwa 50 von ca. 160 Mitgliedern bzw. von 10751 Bewohnerinnen und Bewohnern Weingartens anwesend waren). Auch das ist keine sehr weit reichende Information der Bevölkerung. – Doch, wo auch immer „geplante … Maßnahmen“ vorgestellt werden oder entsprechende „Ankündigung“ solcher Konzepte geschieht: Uns interessiert dieses Konzept nach so langer Zeit in der Praxis. Und – ist nicht die „Ankündigung“ zu einem Zeitpunkt, zu dem modellhafte Maßnahmen an bestimmten Punkten schon mehrmals als praktiziert behauptet wurden, das eigene Eingeständnis, dass noch nichts (Wirksames) geschehen ist! Auch für die Zukunft – so erfuhren wir vor Kurzem aus der Stadtbau – sind Reinigungsleistungen etwa an Wochenenden und Feiertagen nicht vorgesehen, an den Tagen also, an denen Kinder und Familien besonders auf Spielmöglichkeiten angewiesen sind. Und unsere Fotos zeigen die deprimierende Lage vor allem an Sonntagen.
Soll das Ganze etwa weitergehen wie beim Flughafenbau in Berlin? Oder geht es um eine vergleichbar kleine Sache im Freiburger Westen?

– Und dann – eine Nebenbemerkung – bitten wir dezidiert um direkte Bürgerkontakte auch nach Weingarten (wie Sie es mit Ihrem letzten Brief ja gemacht haben!). In der Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern aus Weingarten und verschiedenen Stellen im Rathaus / Gemeinderat gab es nämlich bisher alle denkbar möglichen und sich z.T. sehr ungünstig auswirkenden Erfahrungen:

– Bürger/in schreibt ans Rathaus, Antwort geht an den BV (ohne oder mit Kopie des Absenders an die/den ursprünglichen Schreiber/in);

– Bürger/in schreibt ans Rathaus, Antwort geht an den BV; von dort gibt es keine Weiterleitung oder gibt es eine Weiterleitung an die/den ursprünglichen Schreiber/in;

– Bürger/in schreibt ans Rathaus und erhält direkt eine Antwort, mit – nicht ausgewiesener oder mit ausgewiesener – Kopie an den BV.

– Bürger/in schreibt ans Rathaus und erhält eine direkte Antwort.

Verstehen Sie, dass wir von den hier genannten Kommunikationsformen die letztere absolut bevorzugen?

Vergleichbare Erfahrungen gab es übrigens auch mit weiteren Institutionen im Stadtteil, in denen sich, (selbst?)ernannte, ungern oder gern in diese Rolle geratene „Sprecher Weingartens“ artikulierten. Bei solchen Formen von Kommunikation erleben wir Nicht-auf-Augenhöhe-Kommunizieren mit Bürgerinnen und Bürgern, Aspekte von Bevormundung oder auch angemaßte Autorität, paternalistisch (und auch maternalistisch) wohl- oder auch nicht wohlmeinende Fürsorglichkeit, Gängeln, Filtern oder was auch immer – jedenfalls Missverständnisse und Schlimmeres Begünstigendes. – So entsteht die Grundierung der Erfahrung, dass (echte und andere) Verantwortliche, wie unter sich, über und nicht mit Weingartner Bürgerinnen und Bürgern reden (wobei das Kommunizieren mit meist nur vermittelt durch zwei oder drei kleine, enge lokale institutionelle „Flaschenhälse“ stattfindet). – Miteinander kommunizieren kann doch auch so schon schwierig genug sein.

Doch auch wir Bürgerinnen und Bürger in Weingarten setzen wie in anderen Stadtteilen auf direkte Kommunikation mit Verantwortlichen im Rathaus. Wir würden es sehr begrüßen, wenn zunehmend ein entsprechender Stil auch mit Weingartnerinnen und Weingartnern einkehrte.

An der Stelle als Konkretisierung: Auch ein Hinweis Ihrerseits in Ihrem Brief vom 21.05.2015 an uns über versandte Kopien könnte skeptisches Recherchieren vermeiden und Vertrauen aufbauen helfen. Als Empfänger/innen wollen wir nämlich gerne wissen, wie sehr wir gemeint sind oder wie sehr politische Wirkung bei – uns gegenüber nicht ausgewiesenen – Adressaten von Kopien, innerhalb und außerhalb des Gemeinderates, erzielt werden soll. Dabei soll selbstverständlich niemand in seinem auch institutionellen Handeln eingeschränkt werden: Es ist eine Bitte um Transparenz.

4) Zu den Stadtteildetektiven:

Zuerst: Wir freuen uns und sind dankbar dafür, dass in Ihrem Brief vom 21.05.2015 (im Unterschied zu dem vom 22.04.) wie von uns angemahnt jetzt auch die Kinder zum Thema werden – sind sie doch der Hauptpunkt um den es hier geht! Doch mit Hinweis auf welches Verfahren machen Sie das?

Sie schreiben, das Projekt Stadtteildetektive sei vor vier Jahren in Weingarten durchgeführt worden. Und: „Für das direkte Umfeld der Schüler/innen wurden Lösungen in Zusammenarbeit mit der Schule gefunden. Den benannten ‚Müllspielplatz’ haben die Kinder bei der Erforschung des Stadtteils nicht erwähnt und auch nicht bei der Begehung darauf hingewiesen.“

Ja, müssen die Kinder das wirklich machen? Und, sehen die begleitenden Erwachsenen nicht auch selber, was da los ist?

Ergibt sich aus dieser Formulierung eindeutig, dass die Kinderdetektive überhaupt an diesem Spielplatz waren? Oder ist diese Formulierung eher ein Nebelwerfer?

Können Sie (oder Ihre Expert/inn/en) sich nicht vorstellen, dass die Kinder, die jeden Tag in dieser Umgebung leben, weil sie keine andere haben, sich längst an diese Bilder, diese Zustände gewöhnt haben? Sie als selbstverständlich gegeben hinnehmen und sie so nicht mehr sehen? (In Psychologie und Pädagogik sind jedenfalls genügend Phänomene dieser Art bekannt.) – Ist das nicht eher eine äußerst dringliche Problemanzeige für dieses methodische Vorgehen oder evtl. auch für die Art ihrer Anwendung?

Wollen Sie – unter diesem wahrnehmungspsychologischen Gesichtspunkt und angesichts der materiell konkreten, verheerenden Sachlage – sich ernsthaft dem zitierten Urteil dieser befragten Kindergruppe anschließen bzw. aus dem Nichterwähnen des „Müllspielplatzes“ durch diese Kinder den eklatanten Handlungsbedarf gar relativieren?

Können Sie sich vorstellen, Kinder aus dem Vauban, aus Herdern, der Wiehre oder woher auch immer durch Weingarten zu führen, sie zur Lage hier zu befragen, ihnen zu ermöglichen, ihren Weingartner Altersgenoss/inn/en auf die Sprünge zu helfen und ihnen ggf. die Augen zu öffnen? Welche Ergebnisse wären da wohl zu erwarten?

Oder können Sie sich umgekehrt vorstellen, Kinder Weingartens auch einmal in andere Stadtteile zu führen, um sie entsprechend zu inspirieren? Welche Wünsche würden sie beim nächsten Detektiv-Gang durch Weingarten wohl zu Protokoll geben?

Können Weingartner Kinder, wenn sie Kinder in anderen Stadtteilen auf deren Spielplätzen besucht haben, ihre Spielkamerad/inn/en aus den anderen Stadtteilen zu sich auf diesen Spielplatz ohne Beschämung einladen?

Mit welcher (sehr begrenzt evtl. sinnvoll erscheinenden, aber in der Verallgemeinerung betrachtet einfältigen) Methode sollen die Weingartner Kinder hier am „Müllspielplatz“ – rechtfertigend – dem Dreck überlassen werden! Dürfen wir da wirklich zuschauen?

Und – ein wichtiger Gradmesser – würden wir, würden Sie Ihre Kinder, Enkel, Nichten, Neffen da wirklich spielen lassen? Müssen wir und Sie da nicht endlich handeln? Und das einfach, weil wir „Augen im Kopf haben“?

Diese Methode der Kinderdetektive mag für manche ein Verfahren für pädagogisch-akademische Debatten oder für Preise sein. Aber sie ist in diesem Fall sicher kein Beitrag zur Lösung! Im vorliegenden Fall wurde sie zum Instrument, das die Politik zum Wegschauen, zu nachrangiger Einordnung oder zum Auf-die-lange-Bank-schieben verleitet.

(NB: Wie schon in unserem letzten Brief erwähnt, kann auch den Erwachsenen des Hochhauses nur sehr begrenzt Schuld zugemessen werden, weil – so unsere auch dokumentierten Beobachtungen – die Müllgefäße zu klein, zu wenig, jedenfalls nicht ausreichend sind. Auch dies ein Punkt, der im Rahmen eines sog. Neuen Müllkonzepts Weingarten wohl bedacht werden müsste.)

5) Zum Stand der Diskussion um eine Lösung:

Wir hörten, dass zu Beginn der letzten Woche mit Bewohner/innen des Hauses Krozinger Str. 52 über Alternativen für die Müllunterbringung gesprochen wurde. Herr Grman vom Forum Weingarten stellte dort Aspekte unseres Vorschlags (s. hierzu unser Brief an Sie vom 16.05.2015, dort Punkt 5) zur Diskussion. Herr Voss von der Stadtbau brachte einen Vorschlag zur Unterbringung des Mülls im Bereich der Tiefgarage ins Gespräch. Die Bewohner/innen sind von beiden Vorschlägen vorerst nicht sehr begeistert und konnten sich (noch) nicht entschließen, was sie besser finden sollen.

Uns freut sehr, dass zwei Vorschläge außerhalb der Spielplätze in Diskussion sind! Und dass damit die Sache ein Schritt weiter scheint.

Wir stellen dazu weiter fest, dass die Bewohner/innen der Bugginerstr. 50, Bugginerstr. 2 und von Binzengrün 9 zu der Unterbringung ihres Mülls in den ansprechend aussehenden, gut durchlüfteten, nah an ihren Häusern befindlichen Holzhäuschen nicht befragt wurden. Sie wurden einfach erbaut. Von Protesten oder Unzufriedenheit ist nichts bekannt. Es wurde auch niemals gehört, dass der – im Vorab theoretische – Einwand wegen Geruchsbelästigung (vorgebracht von Bewohner/innen der Krozinger Str. 52 gegen beide o.g. Vorschläge) von Bewohner/innen der drei anderen genannten Häuser jemals geäußert wurde.

Eine Überwertigkeit der Meinung der Bewohner/innen in der Krozingerstr Str. 52 scheint gegeben, konkret sachlich aber nicht begründet und nicht konstruktiv. Der Lösungsprozess wird allerdings dadurch behindert. Die Bedenken müssen selbstverständlich ernsthaft geprüft werden, aber – im Interesse der Kinder des Stadtteils – auch mit Mut zurückgewiesen werden, wenn sie nicht überzeugend sind. Dies zumal in den drei genannten anderen Hochhäusern Lösungen gefunden wurden, bei denen die Bedenken nicht vorgebracht wurden.

Es darf nicht sein, dass eine unheilvolle Verbindung von möglicherweise Scham über jahrelange Versäumnisse bei den beiden Trägern der Spielplätze Stadtbau und Forum Weingarten, von Kosten-sparen-wollen beim Vermieter Stadtbau, von Beharren auf mülltechnischen Argumenten bei der ASF und von ängstlicher Unsicherheit bei den Bewohner/innen der Krozingers Str. 52 ein Lösung verhindert. Die Spielumgebung auch der Weingartner Kinder zählt!

An dieser Stelle scheint uns auch die Erwartung an eine übergeordnete Stelle, etwa an Ihr Dezernat, an Sie, nicht unangebracht, den Lösungsprozess voranzubringen, zumal Sie in Ihrem Dezernat sowohl den Aspekt Abfall wie auch den Aspekt Kinder- und Jugend zu vertreten haben. Wir sind überzeugt: Sie können deswegen in Ihrem eigenen Haus sehr viel zur Lösung beitragen (wo es zudem hierfür auch schon gute Vorschläge gibt)!

6) Dennoch vielen Dank für Ihren ergänzenden Hinweis auf die Zuständigkeit des Dezernats V bei einzelnen Fragen. Gerne folgen wir Ihrer Bitte, dorthin Kontakt aufzunehmen. Und hoffen, dass wir damit nicht „von Pontius zu Pilatus“ weiter verwiesen werden.

Wir freuen uns, von Ihnen zu hören!

Kopien dieses Briefes geben wir wieder an den von Ihnen in Ihrem letzten Brief vom 22.04.2015 und dann auch von uns verwendeten Verteiler (Fraktionen im Freiburger Gemeinderat), sowie an die Mitglieder des Bau- und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, an den Sie, wie wir nachträglich erfahren konnten, auch Ihren Brief vom 21.05.2015 geschickt haben – dies zur transparenten Kommunikation.

Ihnen alles Gute,
mit freundlichen Grüßen

Zoran Misic • Jessica Misic • Bertold Metz

Beate Pöhl • Reiner Pöhl • Sylvia Freudling

Konrad Braun • Carina Pöhl • Elena Pöhl •

Matthias Freudling-Braun • Volker Radimirsch • Susanne Drost •

Patricia Busta • Hadi Parvizi • Brigitte Mark •

Sina Mark • Michal Grman • Dr. Monica Dragomir

Harald Pawellek • Martina Pawellek

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